Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen ARTEfloor-Shop

ARTEfloor
Gerichtsweg 5
D-04425 Taucha

§ 1 Anwendungsbereich
1. Für Verträge mit ARTEfloor gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung wirksam.
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
3. Mündliche Nebenabreden sollen durch einen dauerhaften Datenträger, z. B. per E-Mail, dokumentiert werden. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Bestätigungsklausel,sowie die Vereinbarung von Lieferterminen oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Bestätigung durch ARTEfloor.

§ 2 Angebote, Vertragsschluss, Leistungs- und Lieferungspflicht
1. Angebote auf diesen Webseiten sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn wir sie bestätigen oder wenn wir ihnen durch Zusendung der Waren nachkommen.
2. Der Vertrag kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden durch das Ausfüllen und die Bestätigung des Web-Bestellformulars einerseits und Bestätigung oder Ausführung der Bestellung durch ARTEfloor andererseits.
3. Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu.
4. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und wir dies nicht zu vertreten haben. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht unserem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.
5. Bei Mehrpaketsendung zu einer Person/Firma werden an jedem Paket ein Lieferschein beigelegt und an einem Paket zusätzlich die Rechnung.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
2. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der ARTEfloor einschließlich Mehrwertsteuer (derzeit 19%) ohne Kosten für Verpackung und Versand.
3. Für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden die folgenden Kosten gesondert berechnet:
- Die Versandkosten, für unsere inländischen Kunden werden je nach Größe und Gewicht automatisch berechnet und bei der Bestellung angezeigt.
- Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.
4. Wir liefern gegen Vorkasse, Nachnahme (4.1), Rechnung (4.2) oder Lastschriftverfahren (4.3). Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge mit Auslieferung der Ware fällig oder spätestens 14 Tage nach diesem Zeitpunkt und Zugang der Rechnung zu zahlen.
4.1. Eine Nachnahmelieferung ist nur innerhalb Deutschlands möglich. Bei Bestellungen mit sehr hohen Auftragswerten behalten wir uns vor, diese nur gegen Vorkasse auszuliefern.
4.2. Die Zahlungsart Rechnung ist nur bei Firmenkunden möglich und nur durch Genehmigung und Absprache mit ARTEfloor.
4.3. Bei der Rechnungsbegleichung per Bankeinzug (Lastschriftverfahren) wird die Ware erst dann Eigentum des Bestellers, wenn der Betrag vollständig und ohne Widerruf der Lastschrift eingezogen werden konnte. Der Bankeinzug wird nach 7 Tagen veranlasst.
Bankeinzug (Lastschriftverfahren) ist erst bei der zweiten Bestellung möglich.
5. Befindet sich der Kunde bei Zahlungen gegen Rechnung nach 14 Tagen mit der Zahlung im Verzug, so muss er Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Bundesbank zahlen, wenn weder der Kunde noch ARTEfloor einen niedrigeren bzw. höheren Schaden nachweisen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungsziels auch ohne Mahnung an.
6. Bei Zahlung gegen Rechnung stehen ARTEfloor die im Folgenden beschriebenen Sicherungsrechte zu:
7. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von ARTEfloor. Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit vollständiger Bezahlung der Ware. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen. Erlischt unser Vorbehaltseigentum durch Verarbeitung der von uns gelieferten Ware (z.B. durch Verbindung mit anderen Sachen), so überträgt der Kunde bereits jetzt das Miteigentum an der durch Verbindung entstandenen Sache auf ARTEfloor. Die Übergabe wird dadurch ersetzt, dass der Kunde die durch Verbindung entstandene neue Sache für uns unentgeltlich mitverwahrt.

§ 4 Rückgaberecht
1. Wir gewähren unseren Kunden ein uneingeschränktes Rückgaberecht. Das Rückgabeverlangen muss keine Begründung enthalten. Es muss durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen geltend gemacht werden; Rücksendung und Rücknahme erfolgen auf Kosten und Gefahr von ARTEfloor, wenn der Wert der Bestellung 40 Euro übersteigt. Die Zwei-Wochen-Frist beginnt nach Abgabe der auf den Abschluss des Geschäfts gerichteten Erklärung. Die Frist beginnt jedoch nicht vor dem Erhalt der Ware.
2. Bei Waren, die nicht per Postpaket zurückgeschickt werden können, genügt die fristgerechte Absendung des Rücknahmeverlangens des Kunden auf einem dauerhaften Datenträger, z.B. per E-Mail. Fristgerecht ist jede Absendung innerhalb von zwei Wochen nach Abgabe der auf den Abschluss des Geschäfts gerichteten Erklärung. Die Frist beginnt jedoch nicht vor dem Erhalt der Ware.
3. Die Waren oder das Rücknahmeverlangen sind zu senden an:

ARTEfloor
Gerichtsweg 5
D-04425 Taucha

4. Die Ware muss sich in einwandfreiem Zustand befinden (komplette und unbeschädigte Ware, Bedienungsanleitung, etc.). Hat der Kunde eine Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen; die §§ 351 bis 353 BGB sind nicht anzuwenden. Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung einer Sache sowie für sonstige Leistungen bis zu dem Zeitpunkt der Ausübung des Widerrufs ist deren Wert zu vergüten; die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme einer Sache oder Inanspruchnahme einer sonstigen Leistung eingetretene Wertminderung bleibt außer Betracht. In diesen Fällen haftet der Kunde nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
5. ARTEfloor verpflichtet sich zur Rückerstattung geleisteter Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach der Erklärung des Kunden.
6. Farben, Lacke, flüssige & trockene Reinigungsmittel und sämtliche Bauchemie sind vom Umtausch ausgeschlossen.
7. Das Widerrufsrecht hat keine Gültigkeit bei Waren, welche nach Kundenspezifikation produziert werden oder auf dessen persönliche Bedürfnisse abgestimmt sind, d.h. getönte Waren und Produkte, die auf Kundenwunsch filmkonserviert gegen Algen und Pilze eingestellt sind. Bei Waren, welche das Verfalldatum überschritten haben, besteht ebenso kein Widerrufsrecht.

[... Ausnahmen für besondere Warengruppen oder Geschäftsarten gemäß Fernabsatzgesetz ...]

§ 5 Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte
1. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen unsere Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, unseren Zahlungsansprüchen Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

§ 6 Softwareprodukte [... Besispiel für besondere Rechte...]
1. Beim Kauf eines Softwareprodukts erwirbt der Kunde einen Datenträger (CD-ROM, Diskette etc.), die zugehörige Dokumentation - sofern vorhanden - und eine Lizenz zur Nutzung dieses Softwareprodukts gemäß den Lizenzbestimmungen des jeweiligen Herstellers.
2. Der Kunde erkennt diese Lizenzbestimmungen mit der erstmaligen Nutzung des Softwarepakets an. Die Softwareprodukte bleiben geistiges Eigentum des Lizenzgebers. Alle von ARTEfloor im Shop oder den Internet-Seiten genannten Warenbezeichnungen, Markennamen und Logos gehören ARTEfloor oder den Herstellerfirmen der angebotenen Waren. Bei der Verwertung von gelieferten Waren sind Schutzrechte zu beachten, die Dritten zustehen.

[... besondere Bedingungen für Herstellergarantien und Datensicherung ...]

§ 7 Gewährleistung
1. Die Gewährleistung ist bei Beanstandung von Mängeln nach unserer Wahl auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung beschränkt. Für alle Waren gelten ergänzend Garantiebestimmungen, soweit die Waren mit solchen vom Hersteller versehen worden sind. Ansonsten gelten die allgemein aktuell gültigen gesetzlichen Garantiebedingungen. Für Gebrauchtmaschinen und andere gebrauchte Artikel gelten unsere besonderen Garantiebedingungen für Gebrauchtmaschinen.
2. Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachen des Vertrags verlangen. Die Frist beträgt mindestens vier Wochen. Nachbesserung oder Ersatzlieferung sind fehlgeschlagen, wenn drei Versuche zur Behebung des Mangels nicht zum Erfolg geführt haben.
3. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen, es sei denn, wir haften wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss gilt nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

[... weitere Regelungen zu Mängelanzeigen und unberechtigten Reklamationen ...]

§ 8 Datenschutz und Geheimhaltung
Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Zusteller weitergegeben, bzw. an Banken zur Abrechnung.

§ 9 Mitteilungen
Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

[... weitere Regelungen gegen Anonymisierung und bzgl. Verschlüsselung ...]

§ 10 Anwendbares Recht
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 11 Erfüllungsort
1. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz von ARTEfloor vereinbart.
2. Der Gerichtsstand wird allein am zuständigen Gericht für den Erfüllungsort vereinbart, wenn der Kunde zu den Kaufleuten im Sinne des HGB gehört, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

§ 12 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.